der erfolg der grünen

die überraschung kommt erst noch

der erfolg der grünen stellt keine überraschung dar. ökologische probleme sind inzwischen im alltag ankommen. die menschengemachte klimaveränderung ist wortwörtlich spürbar, auf der haut. den diesel kann man riechen auf den strassen in den städten, dazu bedarf es keiner diskussionen darum, wie nahe messgeräte an den schmutzstellen stehen, die vermüllung kann man nicht nur im fernsehen an fremden stränden sehen, das hochwasser könnten lernende aus schulen in projekttagen selbst feststellen, glyphosat erkennt man am insektensterben, das nur ein kleiner teil des artenschwundes bildet, den die un nun breit in einen bericht ausführte.

das dringendste dieser probleme bildet der klimawandel und logischerweise bewegt er die jugend zuerst. sie demonstrieren freitags für ihre zukunft und kritisieren die „volksparteien“ wie z.b. ein rezo auf youtube. und sie fühlen sich in der regel nur von den grünen ernstgenommen. (wahlanalyse der tagesschau)

was die grünen dabei besonders attraktiv macht: sie versprechen eine lösung ohne große schmerzen, die co2-steuer kommt sozial abgefedert, ausstieg aus kohleindustrie wird reich subventioniert und alles passt sich in die marktwirtschaft ein. ihr programm beschäftigt sich vor allem mit steuern und subventionen. umweltschädliches soll abgebaut, umweltschutz gefördert werden. dieses programm ist auf eine regierungsbeteiligung angelegt und wenn die wahlen sich weiter so entwickeln, ist eine solche ziemlich sicher.

die eu-wahlen bilden nur den höhepunkt einer entwicklung, die seit mehreren jahren läuft und sich in dtld nach dem kneifen der lindner-fdp vor der verantwortung beschleunigt hat. jetzt wird vor allem betont, die jungen leute liefen in scharen zu den grünen. dies ist aber nur ein teil der wahrheit. auch junge grün wählende menschen sind, wie deren ältere wähler*innen, akademisch ausgerichtet, wohnen in den städten und entstammen gut verdienenden, oft staatsnah angestellten elternhäusern. (wahlanalyse der welt)

so passen programm der grünen und ihre wählerschaft gut zusammen. eine alleinregierung wird es selbst unter kanzler habeck nicht geben. eine regierungsbeteiligung erfordert kompromisse. und dann werden die starken lobbygruppen ihre anteile heraus schinden. da wird es ausgleich für landwirte, autofahrer und -industrie, energiewirtschaft, bauunternehmer, häuslebauer etc. pp. geben. nur die ohne lobby werden wie bei agenda 2010 in die röhre schauen. und bezahlt muss alles auch werden. da es aber marktwirtschaftlich zugehen soll, werden es vor allem die lohnarbeiter bezahlen, vor allem die unter ihnen in mittleren alter, nichtakademisch „gebildet“, berufspendler, in produktionsnahen berufen, wo die sozialbeiträge und die lohnsteuer fliesst. der sogenannte mittelstandsbauch der staatseinnahmen, der besser facharbeiterbauch genannt werden sollte. und dieser facharbeiterbauch sieht vor allem in den jetzt schon von dieser marktwirtschaftlichen energiewende betroffenen regionen die auf ihn zukommenden gefahren, siehe die afd-wähler im osten und die nichtwähler.

so ist der erfolg einer grünbeteiligten regierung keinesfalls sicher. es ist sehr fraglich, ob sich die umweltzerstörung im rahmen der marktwirtschaft lösen lässt. bisher sind zumindest die versuche gescheitert, was man besonders am c02-zertifikatehandel beobachten kann. will man als unternehmen erfolgreich sein, muss man kosten des umweltschutzes auf andere schieben. am billigsten ist, sie einfach der natur und gesellschaft aufzubürden. will man als staat international konkurrenzfähiger standort sein, steht man vor dem selben problem. die eu bietet hier stärkere verhandlungsmacht, aber man wird verbündete brauchen in der welt. sicheres ergebnis einer grünbeteiligten regierung wird die zunehmende spaltung der gesellschaft sein. weshalb auch dieses ergebnis er eu-wahl nicht besonders überraschen sollte. und doch werden viele wieder überrascht sein.

gäbe es eine alternative? ein gesamtpaket, in dem die gesellschaft die zusammenhängenden probleme des umweltschutzes für die menschen gemeinsam angeht. dazu bräuchte man einen überblick, welche kosten gesellschaftlich anfallen, welche arbeiten notwendig sind, wie die lasten verteilt werden und wer entscheidet. dazu bedürfte es gebrauchswertplanung mit arbeitszeitrechnung auf wirklich demokratischer grundlage, bei der die, die entscheidungen treffen, auch die verantwortung übernehmen.

micha

assoziation.info Juni '19